Jürgen Trittin zur Kulturförderung
Berlin, den 28.06.2011. Die neue Ausgabe von „politik und kultur“, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, eröffnet mit einem Leitartikel von Jürgen Trittin zum Thema Schuldenabbau ohne Raubbau an der Kultur. Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, befasst sich intensiv mit der Kulturförderung in Zeiten der Schuldenbremse.
Die Schuldenbremse wurde 2009 im Grundgesetz verankert. Bund und Länder geben den Spardruck häufig „nach unten“ an die Kommunen weiter. Ob eine öffentliche Kulturförderung und der Erhalt der kulturellen Infrastruktur unter diesen Sparzwängen zu halten sind, wird die Zukunft zeigen. Trittin weiß ob der Gefahr, dass die Kultur in finanziellen Notzeiten den Kürzeren zieht und warnt davor, Kultur als Sahnehäubchen zu begreifen, auf das in Krisenzeiten verzichtet werden kann. Für ihn ist der Kulturbetrieb ein unverzichtbarer Beitrag zur gesellschaftlichen Innovation.
In seinem Leitartikel zeigt er Lösungsstrategien auf. „Die Kommunen selbst müssen ihre Spielräume voll ausschöpfen, um Einnahmen zu generieren. So haben einige Kommunen als Reaktion auf die Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen eine Bettensteuer eingeführt, die teilweise direkt in die Kulturförderung fließt, andere erheben eine Citymaut. Auch die Reform der Grunderwerbssteuer könnte in den kommunalen Haushalten neue Handlungsspielräume für die Kulturförderung schaffen.“
Quelle: Deutscher Kulturrat
